Gemeinsam für eine soziale und nachhaltige Schweiz!

Aktuell


26.06.2019

DEN DRUCK AUFRECHT ERHALTEN

Gastkolumne von Markus Baumann in der Solothurner Zeitung vom 26.06.2019.

 

Mehr als 500'000 Frauen und solidarische Männer sind am vergangenen 14. Juni auf die Strasse gegangen und haben am Schweizweiten Frauen*streik auf ihre Forderungen aufmerksam gemacht. Alleine im Kanton Solothurn waren es über 2'500 Personen. Dabei spielt es wohl keine Rolle, ob die Frauen tatsächlich die Arbeit niederlegten um zu streiken, oder ob sie Gleitzeit oder Ferien bezogen, fakt ist, dass sie ihre Unzufriedenheit auf die Strasse trugen. Es war eindrücklich mitzuerleben, wie die Solothurner Innenstadt von Demonstrierenden geflutet wurde, entschlossen, farbig und laut!

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19.05.2019

FINANZIELLES DESASTER IM KANTON SOLOTHURN VERHINDERT

Das Solothurner Stimmvolk lehnt mit über 51% die von der Regierung vorgeschlagene und von den Wirtschaftsverbänden und bürgerlichen Parteien im Kantonsrat (GbS) durgeboxte Tiefsteuerteuerstrategie, ab. Der Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn ist über dieses klare Ergebnis erfreut. Dies umso mehr als die Befürworter ein Vielfaches für die Kampagne aufgewendet haben. Für den GbS ist klar, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger lassen sich nicht durch teure Kampagnen blenden.

 

Den Komitees «finanzloch.ch» welches eine breite Allianz aus Parteien, Gewerkschaften und Einzelkämpfern bestand hat sich gemeinsam mit dem Komitee der Gemeindevertreter «steuervorlagesonicht.ch» ist es offenbar gelungen, trotz massiv kleineren Budgets, mit Argumenten zu überzeugen und damit die ruinöse Finanzpolitik, welche zu jährlichen Steuerausfällen von rund 120 Millionen Franken geführt hätte, zu verhindern.

 

Damit hat das Solothurner Stimmvolk der Regierung aber auch den bürgerlichen Parteien und Wirtschaftsverbänden klar gemacht, dass es eine unverschämte und völlig überrissene Steuersenkung für juristische Personen nicht gutheissen kann. Im Gegenteil. Auch die Unternehmen müssen ihren Beitrag an den Öffentlichen Aufgaben leisten.

 

Weiter zeigt das Resultat auch, dass bei den tiefen und mittleren Einkommen endlich spürbare Entlastungen erwartet werden.

 

Der GbS fordert die bürgerlichen Parteien auf, endlich Hand zu bieten für eine ausgeglichene Vorlage mit folgenden Eckwerten:

·           Eine grundsätzliche Diskussion über Steuergerechtigkeit, und damit eine deutlichere Steuersenkung für untere und mittlere Einkommen

·           Eine faire Dividenden- und Vermögensbesteuerung

·           Keine weiteren Aufgabenverschiebungen zu den Gemeinden

·           Keine Sparmassnahmen, welche den Mittelstand und/oder die Gemeinden treffen

·           Umsetzung der Volksaufträge, welche von SP und Gewerkschaften im Kantonsrat eingereicht wurden.


05.04.2019

NEIN ZUR RUINÖSEN TIEFSTEUERPOLITIK

 

Mit der geplanten Tiefsteuerstrategie im Kanton Solothurn müssen Unternehmen mit den höchsten Gewinnen massiv weniger Steuern bezahlen. Dadurch fehlen Kanton und Gemeinden jedes Jahr rund 120 Millionen Franken. Firmen bezahlen damit nur noch die Hälfte aller heutigen Steuern. Dies hat der Regierungsrat und die bürgerliche Mehrheit im Kantonsrat entschieden. Die Folgen sind absehbar: Die Steuern für natürliche Personen steigen, Kanton und Gemeinden werden sparen müssen. Das schadet nicht nur der Bevölkerung, sondern auch den kleinen und mittleren Unternehmen im Kanton Solothurn. Es drohen Steuererhöhungen und empfindliche Sparmassnahmen.

Das kantonale Komitee gegen die geplante Tiefsteuerstrategie des Kantons legte heute an einer Medienkonferenz ihr Argumente dar.

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27.02.2019

O DU SCHÖNE NARRENZEIT!

Gastkolumne zu Narren in Politik und Fasnacht in der Solothurner Zeitung vom 25. Februar 2019

Nun steht sie wieder vor der Tür, die fünfte Jahreszeit. In Hallen und Hinterhöfen werden noch die letzten Vorbereitungen für die grossen Fasnachtsumzüge getätigt. Im traditionellen Chesslerhemmli geht’s am Donnerstag dann in aller herrgottsfrühe los – alle mit demselben Ziel. Egal ob Direktor, Gemeindepräsident, Kellner oder Pflegefachfrau, an der Fasnacht sin sie alle gleich, einfach Fasnächtler.

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13.01.2019

FÜR SOZIALEN FORTSCHRITT: SPÜRBAR - SICHTBAR - HÖRBAR!

Der emeritierte Proffessor der Uni Basel, Ueli Mäder, informiert über die immer mehr aufgehende Schere zwischen Arm und Reich
Der emeritierte Proffessor der Uni Basel, Ueli Mäder, informiert über die immer mehr aufgehende Schere zwischen Arm und Reich

Am Freitag und Samstag fand im Fortbildungszentrum Oberdorf SO die Zukunftswerkstatt des Gewerkschaftsbundes Kanton Solothurn statt. Ziel war die Vernetzung der linken Kräfte im Kanton Solothurn und die Erarbeitung eines Aktionsplanes für die politische Arbeit im 2019. 

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08.01.2019

STEUERGESCHENKE FÜR DIE REICHSTEN - SPAREN BEI DEN ÄRMSTEN

Alleinerzeihende Mütter sind vol Sozialhilfekürzungen besonders betroffen
Alleinerzeihende Mütter sind vol Sozialhilfekürzungen besonders betroffen

Es ist eine Schande! Während man Grosskonzernen Milliarden-Geschenke machen will (Steuerreform 17) fordern einige Politiker Kürzungen bis zu 30% bei der Sozialhilfe.

Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (Skos) hat Anfangs Januar eine neue Studie präsentiert. Demnach ist aktuell der Grundbedarf der Sozialhilfe eher zu knapp als zu hoch berechnet. Das ist eine brisante Aussage, denn in vielen Köpfen herrschen falsche Vorstellungen betreffend die Höhe von Sozialhilfeleistungen. Dennoch reichen im ganzen Land bürgerliche Politiker Vorstösse ein, um den Grundbedarf zu senken.

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24.12.2018

NICHT MIT UNS! DIE KANTONALE UMSETZUNG DER SV17 IST ZUM SCHEITERN VERURTEILT

Kommt die kantonale Umsetzung der SV 17 erneut zu Fall?
Kommt die kantonale Umsetzung der SV 17 erneut zu Fall?

Die Solothurner Regierung wird mit dieser Vorlage, wie schon bei der USR III, scheitern. Denn nebst den Träumereien vom massenhaften Zuzug von neuen Firmen ist bereits ein 50 Millionen schweres Sparpacket in der Pipeline. Wo solche Massnahmen ansetzen kennen wir aus der Vergangenheit bestens: Bildung, Soziales und Kultur. Nicht mit uns!

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12.12.2018

151 KILOMETER FÜR DEN ERWEITERUNGSBAU DES KONTIKI

Der Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn (GbS) konnte dank dem Engagement seiner Läufergruppe am Oltner 2-Stunden Lauf dem Wohnheim KONIKI in Subingen einen Check über 2'000 Franken, zu Gunsten des geplanten Erweiterungsbaus überreichen.

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03.11.2018

DA STIMMT DOCH ETWAS NICHT MIT DER SOLIDARITÄT!

 

Meine Gastkolumne in der Solothurner Zeitung

Unsere Mutter sagte uns immer widere «Schaut zueinander, dann geht’s Euch allen gut». Sie war keine Politikerin. Nein, sie war Mutter von 11 Kindern und Krankenschwester mit Leib und Seele, die in frühen Jahren ihren Mann verlor und ums überleben der Familie kämpfen musste. Trotzdem hat sie in all den Jahren auch Kinder von Gastarbeiterfamilien betreut und ihnen, während ihre Eltern arbeiten mussten, ein Zuhause geboten. Sie hat uns gelehrt, für Gerechtigkeit zu kämpfen und uns für die Schwächeren einzusetzen.  Heute würde man wohl sagen, sie habe uns den Grundsatz der Solidarität beigebracht. 

 

Wenn ich die aktuellen politischen Auseinandersetzungen mitverfolge, frage ich mich manchmal,

was wohl einzelne Akteure in ihrer Kinderstube mit auf den Weg bekommen haben.

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02.11.2018

"LES ABSENTS ONT TOUJOURS TORT"

72 Einwohnerinnen und Einwohner besuchten die ausserordentliche Gemeindeversammlung in der Aula. Mobilisiert hatten vor allem die Parteien, allen voran die SP, die CVP und die FDP. Sie waren verantwortlich für die zu behandelnden Motionen zu den Tarifen der Musikschule.

Der Vorstoss der SP Derendingen unterlag gegenüber dem Gegenvorschlag der FDP und CVP mit 50 gegen 18 Stimmen. Somit gelten für Derendingens Musikschule weiterhin die alten Tarife (300.00 bzw.520.00 Franken), versehen mit kleinen Rabatten, anstatt ein Einheitstarif von 120 Franken für alle.

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20.10.2018

JETZT AN DER GEMEINDEVERSAMMLUNG TEILNEHMEN UND FAMILIEN ENTLASTEN

 

An der Gemeindeversammlung hat am 14. März 2017 die Motion, welche von über 140 Bewohner aus Derendingen unterschrieben wurde, erheblich erklärt. Die Motion verlangt, dass die Elternbeiträge für die Musikschule auf 120.00 Franken (bisher 300 und 520) gesenkt und damit der Zugang zur Musikschule für alle Kinder möglich wird.

 

An der kommenden Gemeindeversammlung wird nun definitiv über die Elternbeiträge abgestimmt.

Deshalb bitten wir Sie unbedingt an der Versammlung teilzunehmen und unsere Motion zu unterstützen. 

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Traktandenliste Gemeindeversammlung
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Erläuterungen und Beschlussesentwurf Musikschule
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Revision Musikschulreglement
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Revision der DGO (Musikschule)
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02.10.2018

DIE BILLIGEN KAMPAGNEN DER SVP, STATT INHALTE ZUR SV 17

SVP Präsident Christian Imark vermutet, dass der Chef des Amtes für Finanzen ein Loyalitätsproblem gegenüber dem Kanton hat und fragt, ob Andres Bühlmann als "Maulwurf" für die Linken agiere. 

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27.09.2018

STEUERVORLAGE 17: NICHT AUF DEM BUCKEL DES VOLKES!

Die verantwortungsbewussten Kräfte haben sich gebündelt und präsentieren für die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 einen finanzierbaren Vorschlag. Die Folgen der Reform dürfen die natürlichen Personen nicht zusätzlich mit Sparmassahmen belasten. Steuerliche Entlastungen der Wirtschaft sollen mit Zusatzerträgen und Gegenfinan­zierungen in gleicher Höhe ausgeglichen werden. Der Kanton Solothurn muss kein Sparpaket zu Lasten der Bevölkerung schnüren.

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26.09.2018

SP DERENDINGEN AM HESO-STAND DER SP KANTON SOLOTHURN

Ich bin mächtig stolz auf unsere jungen SPler Cederick Werren und Christian Müller welche die SP Derendingen würdig am HESO-Stand der SP Kanton Solothurn präsentieren.

weitere Bilder findest du hier>>


15.09.2018

BALMBERGFEST IN GEDENKEN AN WILLI RITSCHARD

Rund 120 Personen haben am Samstag, 15. September 2018 auf dem Solothurner Hausberg, dem Balmberg, an der Gedenkfeier zum 100. Geburtstag von Willi Ritschard teilgenommen. Darunter Regierungsrätin Susanne Schaffner, Altregierungsrat Peter Gomm, Peter Bichsel, Schang Hutter, die Gemeindepräsidentin von Balm b. Günsberg Pascale von Roll und die Parteipräsidentin der Sozialdemokratischen Partei Kanton Solothurn, Franziska Roth.

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09.09.2018

STEUERVORLAGE 17 NICHT UM JEDEN PREIS

Im Februar 2018 haben die Sozialpartner und die Solothurner Gemeinden einen Vorschlag präsentiert, wie die Steuervorlage 17 (SV 17) im Kanton umgesetzt werden könnte. Der Vorschlag wurde in der Folge der Regierung zur Ausarbeitung einer Vernahmlassungsvorlage übergeben. Was allerdings daraus entstand ist ernüchternd.

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20.08.2018

SOLIDARITÄTSFEST AUF DEM BALMBERG

 

 

Willi Ritschard würde am 28. September dieses Jahres 100jährig. Er ist vielen noch präsent, als Büezer, Gewerkschafter, Sozialdemokrat, Regierungsrat und zuletzt als Bundesrat.

Willi Ritschard hat in den frühen Sechzigerjahren als Sekretär des Gewerkschaftskartells auf dem Balmberg ein Bildungs- und Ferienheim errichten lassen. Die Bildung der Arbeiter war ihm ein wichtiges Anliegen. Zur Finanzierung des Bildungsheims und für die Pflege der Kameradschaft unter den Arbeiter hat das Gewerkschaftskartell auf dem Balmberg alljährlich ein Fest organisiert. Der Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn hat 2016 dieses traditionelle Fest wieder aufleben lassen.

 

 

In Gedenken an Willi Ritschard findet am 15. September ein mit dem diesjährigen Balmbergfest, für Jung und Alt, spezieller Anlass - ganz in seinem Sinne statt.

 

Wir freuen uns auf gute Gedanken an den Workshops und freundschaftliche Begegnungen auf dem Balmberg. Prominente Gäste: Susanne Schaffner, Franziska Roth, Peter Bichsel, Schang Hutter, Andreas Gross, Bea Heim, Philipp Hadorn uvm.

 

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27.06.2018

Karten auf den Tisch, aber subito!

Mit einer Interpellation verlangte die SP-Fraktion im Kantonsrat Auskunft über die Folgen einer allfälligen Tiefsteuerstrategie im Kanton Solothurn. In der Beantwortung der Interpellation hatte der Regierungsrat eingeräumt, dass neue Sparmassnahmen nötig sein werden, damit die aus den Steuerausfällen resultierenden Defizite das Eigenkapital von gut 400 Millionen des Kantons nicht in wenigen Jahren komplett dahinschmelzen lassen. Dies allerdings ohne näher darauf einzugehen, wie diese Massnahmen aussehen könnten. 

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16.05.2018

Die Armut bekämpfen - nicht die Bedürftigen

Kolumne in der Solothurner Zeitung vom 16. Mai 2018

7.5% der Schweizer Wohnbevölkerung beziehungsweise rund 615‘000 Menschen in unserer reichen Schweiz leiden an Armut. Das entspricht in etwa der gesamten Wohnbevölkerung des Kantons Aargau. Nimmt man die hinzu, welche von Armut gefährdet sind, ist die Zahl doppelt so gross und entspricht beinahe der gesamten Bevölkerung des Kantons Zürich.

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02.05.2018

Empörung reicht nicht. Wir müssen gegen Missstände auf die Strasse - sichtbar, hörbar und unbequem!

Ansprache des Präsidenten des Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn, Markus Baumann, an der 1. Mai-Kundgebung in Solothurn.

 

Liebe Kolleginnen 

Liebe Kollegen

 

Ich freue mich, dass sich so viele hier zur 1. Mai-Kundgebung versammelt haben. Und ja, ich nehme es gleich vorweg, für mich ist es eine Kundgebung und kein Fest! Der 1. Mai ist der Tag, an dem die arbeitende Schicht auf sich aufmerksam macht und ihre Forderungen stellt. Dabei gibt es wahrlich wenig zu feiern!

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Persönlich

Wer kämpft kann verlieren - wer nicht kämpft hat schon verloren!

Das ist mein Antrieb. Gemeinsam können wir viel bewegen - also lass es uns tun!

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