Gemeinsam für eine soziale und nachhaltige Schweiz!
Aktuell
03.11.2018
DA STIMMT DOCH ETWAS NICHT MIT DER SOLIDARITÄT!
Meine Gastkolumne in der Solothurner Zeitung
Unsere Mutter sagte uns immer widere «Schaut zueinander, dann geht’s Euch allen gut». Sie war keine Politikerin. Nein, sie war Mutter von 11 Kindern und Krankenschwester mit Leib und Seele, die in frühen Jahren ihren Mann verlor und ums überleben der Familie kämpfen musste. Trotzdem hat sie in all den Jahren auch Kinder von Gastarbeiterfamilien betreut und ihnen, während ihre Eltern arbeiten mussten, ein Zuhause geboten. Sie hat uns gelehrt, für Gerechtigkeit zu kämpfen und uns für die Schwächeren einzusetzen. Heute würde man wohl sagen, sie habe uns den Grundsatz der Solidarität beigebracht.
Wenn ich die aktuellen politischen Auseinandersetzungen mitverfolge, frage ich mich manchmal,
was wohl einzelne Akteure in ihrer Kinderstube mit auf den Weg bekommen haben.
02.11.2018
"LES ABSENTS ONT TOUJOURS TORT"
72 Einwohnerinnen und Einwohner besuchten die ausserordentliche Gemeindeversammlung in der Aula. Mobilisiert hatten vor allem die Parteien, allen voran die SP, die CVP und die FDP. Sie waren verantwortlich für die zu behandelnden Motionen zu den Tarifen der Musikschule.
Der Vorstoss der SP Derendingen unterlag gegenüber dem Gegenvorschlag der FDP und CVP mit 50 gegen 18 Stimmen. Somit gelten für Derendingens Musikschule weiterhin die alten Tarife (300.00 bzw.520.00 Franken), versehen mit kleinen Rabatten, anstatt ein Einheitstarif von 120 Franken für alle.
20.10.2018
JETZT AN DER GEMEINDEVERSAMMLUNG TEILNEHMEN UND FAMILIEN ENTLASTEN
An der Gemeindeversammlung hat am 14. März 2017 die Motion, welche von über 140 Bewohner aus Derendingen unterschrieben wurde, erheblich erklärt. Die Motion verlangt, dass die Elternbeiträge für die Musikschule auf 120.00 Franken (bisher 300 und 520) gesenkt und damit der Zugang zur Musikschule für alle Kinder möglich wird.
An der kommenden Gemeindeversammlung wird nun definitiv über die Elternbeiträge abgestimmt.
Deshalb bitten wir Sie unbedingt an der Versammlung teilzunehmen und unsere Motion zu unterstützen.
02.10.2018
DIE BILLIGEN KAMPAGNEN DER SVP, STATT INHALTE ZUR SV 17
SVP Präsident Christian Imark vermutet, dass der Chef des Amtes für Finanzen ein Loyalitätsproblem gegenüber dem Kanton hat und fragt, ob Andres Bühlmann als "Maulwurf" für die Linken agiere.
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27.09.2018
STEUERVORLAGE 17: NICHT AUF DEM BUCKEL DES VOLKES!
Die verantwortungsbewussten Kräfte haben sich gebündelt und präsentieren für die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 einen finanzierbaren Vorschlag. Die Folgen der Reform dürfen die natürlichen Personen nicht zusätzlich mit Sparmassahmen belasten. Steuerliche Entlastungen der Wirtschaft sollen mit Zusatzerträgen und Gegenfinanzierungen in gleicher Höhe ausgeglichen werden. Der Kanton Solothurn muss kein Sparpaket zu Lasten der Bevölkerung schnüren.
26.09.2018
SP DERENDINGEN AM HESO-STAND DER SP KANTON SOLOTHURN
Ich bin mächtig stolz auf unsere jungen SPler Cederick Werren und Christian Müller welche die SP Derendingen würdig am HESO-Stand der SP Kanton Solothurn präsentieren.
weitere Bilder findest du hier>>
15.09.2018
BALMBERGFEST IN GEDENKEN AN WILLI RITSCHARD
Rund 120 Personen haben am Samstag, 15. September 2018 auf dem Solothurner Hausberg, dem Balmberg, an der Gedenkfeier zum 100. Geburtstag von Willi Ritschard teilgenommen. Darunter Regierungsrätin Susanne Schaffner, Altregierungsrat Peter Gomm, Peter Bichsel, Schang Hutter, die Gemeindepräsidentin von Balm b. Günsberg Pascale von Roll und die Parteipräsidentin der Sozialdemokratischen Partei Kanton Solothurn, Franziska Roth.
09.09.2018
STEUERVORLAGE 17 NICHT UM JEDEN PREIS
Im Februar 2018 haben die Sozialpartner und die Solothurner Gemeinden einen Vorschlag präsentiert, wie die Steuervorlage 17 (SV 17) im Kanton umgesetzt werden könnte. Der Vorschlag wurde in der Folge der Regierung zur Ausarbeitung einer Vernahmlassungsvorlage übergeben. Was allerdings daraus entstand ist ernüchternd.
20.08.2018
SOLIDARITÄTSFEST AUF DEM BALMBERG
Willi Ritschard würde am 28. September dieses Jahres 100jährig. Er ist vielen noch präsent, als Büezer, Gewerkschafter, Sozialdemokrat, Regierungsrat und zuletzt als Bundesrat.
Willi Ritschard hat in den frühen Sechzigerjahren als Sekretär des Gewerkschaftskartells auf dem Balmberg ein Bildungs- und Ferienheim errichten lassen. Die Bildung der Arbeiter war ihm ein wichtiges Anliegen. Zur Finanzierung des Bildungsheims und für die Pflege der Kameradschaft unter den Arbeiter hat das Gewerkschaftskartell auf dem Balmberg alljährlich ein Fest organisiert. Der Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn hat 2016 dieses traditionelle Fest wieder aufleben lassen.
In Gedenken an Willi Ritschard findet am 15. September ein mit dem diesjährigen Balmbergfest, für Jung und Alt, spezieller Anlass - ganz in seinem Sinne statt.
Wir freuen uns auf gute Gedanken an den Workshops und freundschaftliche Begegnungen auf dem Balmberg. Prominente Gäste: Susanne Schaffner, Franziska Roth, Peter Bichsel, Schang Hutter, Andreas Gross, Bea Heim, Philipp Hadorn uvm.
04.07.2018
TRADITIONEN RECHTFERTIGEN ES NICHT, TIERE ZU QUÄLEN!
Der Kantonsrat will die Baujagd beibehalten – trotz einiger emotionaler Voten zum Thema Tierschutz. Kantonsrat Markus Baumann macht sich gegen diese tierqälerische Jagdform stark.
27.06.2018
Karten auf den Tisch, aber subito!
Mit einer Interpellation verlangte die SP-Fraktion im Kantonsrat Auskunft über die Folgen einer allfälligen Tiefsteuerstrategie im Kanton Solothurn. In der Beantwortung der Interpellation hatte der Regierungsrat eingeräumt, dass neue Sparmassnahmen nötig sein werden, damit die aus den Steuerausfällen resultierenden Defizite das Eigenkapital von gut 400 Millionen des Kantons nicht in wenigen Jahren komplett dahinschmelzen lassen. Dies allerdings ohne näher darauf einzugehen, wie diese Massnahmen aussehen könnten.
16.05.2018
Die Armut bekämpfen - nicht die Bedürftigen
Kolumne in der Solothurner Zeitung vom 16. Mai 2018
7.5% der Schweizer Wohnbevölkerung beziehungsweise rund 615‘000 Menschen in unserer reichen Schweiz leiden an Armut. Das entspricht in etwa der gesamten Wohnbevölkerung des Kantons Aargau. Nimmt man die hinzu, welche von Armut gefährdet sind, ist die Zahl doppelt so gross und entspricht beinahe der gesamten Bevölkerung des Kantons Zürich.
02.05.2018
Empörung reicht nicht. Wir müssen gegen Missstände auf die Strasse - sichtbar, hörbar und unbequem!
Ansprache des Präsidenten des Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn, Markus Baumann, an der 1. Mai-Kundgebung in Solothurn.
Liebe Kolleginnen
Liebe Kollegen
Ich freue mich, dass sich so viele hier zur 1. Mai-Kundgebung versammelt haben. Und ja, ich nehme es gleich vorweg, für mich ist es eine Kundgebung und kein Fest! Der 1. Mai ist der Tag, an dem die arbeitende Schicht auf sich aufmerksam macht und ihre Forderungen stellt. Dabei gibt es wahrlich wenig zu feiern!
27.04.2018
Susanne Barriére erhält an der Generalversammlung der SP Derendingen den Solidaritätspreis "Derendinger Ämmestei" von Künstler Kurt Hostettler für ihr jahrzehntelanges Engagement.
Anlässlich der Generalversammlung der SP Derendingen übergibt Präsident Markus Baumann Susanne Barrière den Solidaritätspreis.
27.04.2018
Solothurner 1.-Mai-Komitees und Gewerkschaften fordern:
«Lohngleichheit. Punkt. Schluss!»
Vertreter des 1. Mai-Komitees (v.l.n.r.) Christof Schauwecker, Kantonsrat junge Grüne, Franziska Rohner, VPOD und Kantonsrätin SP, Markus Baumann, Präsident Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn und Kantonsrat, Yildiz Gocer, Solothurn Kultur- und Solidaritätsverein, Daniela Ianni, Gleichstellungssekretärin Gewerkschaft Unia.
Die 1. Mai-Komitees des Kantons Solothurn und die Solothurner Gewerkschaften rufen zum 1. Mai auf. An ihrer Medienkonferenz vom Freitag, 27. April 2018 machen sie auf ihren diesjährigen Schwerpunkt aufmerksam:
24.04.2018
Der Kanton Solothurn ist, ausser bei den Unternehmungen, nicht gerade dafür bekannt, Vorreiterrollen zu spielen!
Markus Baumann im Interwiew in der Zeitung Wirtschaftsflash mit Josef Maushart, VR-Präsident und CEO der Fraisa-Gruppe. «Wir haben etwas gemacht, was für einige ungewöhnlich ist»,
sagt der Präsident des Solothurnischen Gewerkschaftsbundes und SP-Kantonsrat Markus Baumann. Zusammen mit zwei weiteren Arbeitnehmervertretern und einer Arbeitnehmervertreterin sowie je vier
Delegierten aus der Wirtschaft, dem Kanton und den Gemeinden wirkte er in jener Begleitgruppe mit, welche zuhanden der Regierung Empfehlungen zur Umsetzung der Steuervorlage 17 auf kantonaler
Ebene verabschiedete. In der Öffentlichkeit wurden diese als «historischer Kompromiss» bezeichnet.
Dass Gewerkschafter und Arbeitgeber dasselbe Ziel anvisieren, wenn es um Steuern geht, ist keine Selbstverständlichkeit. Wirtschaftsflash hat Baumann deshalb zusammen mit dem Unternehmer
und CVP-Kantonsrat Josef Maushart zum Gespräch eingeladen. Die zwei Sozialpartner teilen eine Sorge: «Es darf nicht sein, dass diese Vorlage am Unwissen der Leute scheitert.» Dementsprechend
befürworten sie eine breit angelegte Diskussion zur SV17 und versprechen, sich selbst aktiv und mit Herzblut in die Debatte einzubringen.
24.03.2018
Es geht um Arbeitsplätze und um die Entlastung von tiefen und mittleren Einkommen!
Der Gewerkschaftsbund (GbS) erntet aus den Reihen von SP und Grünen teilweise Kritik, weil er ein Verhandlungsresultat der Sozialpartner mitträgt. Kritisiert wird insbesondere der Steuersatz von 12.9%, der Teil dieser Verhandlungslösung ist.
22.03.2018
Kompromiss der Sozialpartner als Diskussionsgrundlage zur Umsetzung der Steuervorlage 17
Die Sozialpartner und die Gemeinden des Kantons Solothurn haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen Kompromiss für die Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Solothurn geeinigt. Die Kompromisslösung sieht einen kompetitiven Steuersatz von 12,9 Prozent mit namhaften Gegenfinanzierungen für die Gemeinden und Entlastungen für Familien und für kleine Einkommen vor.
02.02.2018
Gastkolumne in der Solothurner Zeitung vom 02. Februar 2018
Der leise Abbau der Demokratie
Die laufende Debatte zur Abschaffung der Fernseh- und Radiogebühren zeigen einmal mehr, wie unsere Demokratie dem rechtsbürgerlichen Abbruchhammer zum Opfer fallen sollen. Der Angriff auf die Billag-Gebühren ist ein Teil des Abbauprogramms, beziehungsweise des Aufbaus einer Machtstellung in der Meinungsbildung.
31.01.2018
Jetzt zeigt die SVP ihr wahres Gesicht!
SVP zu Personenfreizügigkeit und Flankierende
Mit der heutigen Medienkonferenz hat die SVP die Maske fallen gelassen. Die von ihr geforderte Abschaffung der Personenfreizügigkeit und der Flankierenden Massnahmen FlaM ist ein Frontalangriff auf den Schweizer Lohn- und Arbeitnehmerschutz. Die Auswirkungen für die Arbeitnehmenden in der Schweiz wären verheerend. Lohndruck, prekäre Arbeits- und Aufenthaltsbedingungen sowie der Verlust von Arbeitsplätzen wären die Folge.
12.12.2017
Keine Entlastung für mittlere und tiefe Einkommen
Bürgerliche Politiker verweigern eine Anpassung der Prämienverbilligung. Jahr für Jahr steht für die Prämienverbilligung weniger zur Verfügung, nicht zuletzt weil ein Teil der Gelder zweckentfremdet wird. Besonders enttäuschend war die Haltung der selbsternannten "Familienpartei", der CVP, welche den SP-Vorstoss grossmehrheitlich ablehnte.
Persönlich
Wer kämpft kann verlieren - wer nicht kämpft hat schon verloren!
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Programm
Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle sind mir wichtige Anliegen. Solidarität untereinander bringt uns alle weiter. Ich lade dich ein, gemeinsam mit mir zu kämpfen!
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Kontakt
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Das unterstütze ich aktuell
Acht gute Gründe für ein Nein zur extremen No-Billag-Initiative am 4. März 2018. Nein zu No-Billag, weil ...
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... ohne Gebühren die SRG und viele lokale Radio- und TV-Stationen Konkurs gingen und beliebte Radio- und TV-Sendungen verschwinden würden.
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... in der Westschweiz, im Tessin und für die Rätoromanen damit Sendeschluss wäre.
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... wir in der Schweiz Schweizer Radio- und Fernsehsender brauchen.
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... es weniger Schweizer Live-Sport gäbe und wir dafür erst noch mehr zahlen müssten.
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... ohne Gebühren-Radio und -TV die Medienlandschaft weiter verarmt.
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... nur Service-public-Medien per Gesetz verpflichtet sind, sachlich zu berichten und die Meinungsvielfalt widerzugeben.
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... noch mehr Werbegeld an deutsche und französische TV-Sender, Google & Co. abfliessen würde.
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... Tausende Stellen verloren gingen, auch in den Randregionen.